Spanien wählt am 29. November ein neues Parlament

In Spanien wird am 29. November ein neues Parlament gewählt. Für Wähler sind seit der Veröffentlichung der Wahl am 6. Oktober die Fristen für Briefwahl, Kandidaturen und die Besetzung der Wahlvorstände wichtig. Das geht aus einem Überblick der Zeitung Información hervor.

Diese Termine stehen schon fest

Die Briefwahl kann vom 6. Oktober bis zum 19. November einschließlich beantragt werden. Das ist persönlich in jeder Postfiliale von Correos möglich, wenn die Identität nachgewiesen wird, oder online über die Website von Correos mit elektronischem Ausweis oder digitalem Zertifikat.

Die Oficina del Censo Electoral beginnt ab dem 9. November damit, die Wahlunterlagen an die vom Antragsteller angegebene Adresse zu schicken. Das muss nicht die gewöhnliche Wohnadresse sein. Sobald die Unterlagen angekommen sind, muss der Wähler seine Auswahl in den entsprechenden Umschlag legen und die gesamten Unterlagen persönlich bei einer Postfiliale abgeben; dort muss er sich ausweisen. Letzter Tag für die Abgabe der Briefwahl ist der 25. November.

Wenn eine berechtigte Ursache die persönliche Abgabe verhindert, kann nach dem von der Junta Electoral Central festgelegten Verfahren eine andere Person bevollmächtigt werden. Dafür sind eine Vollmacht, eine Kopie des amtlichen Ausweisdokuments des Wählers und das eigene amtliche Ausweisdokument vorzulegen.

Wichtig ist dabei: Wer Briefwahl beantragt, kann am 29. November nicht mehr persönlich im Wahllokal abstimmen.

Parteien, Föderationen, Koalitionen und Wählervereinigungen müssen ihre Kandidaturen zwischen dem 21. und 26. Oktober einreichen. Veröffentlicht werden die eingereichten Listen am 28. Oktober. Die Wahlbehörden bestätigen die Kandidaturen am 2. November; die endgültigen Listen werden am 3. November veröffentlicht.

Der Wahlkampf beginnt am 13. November um 0 Uhr und endet am 27. November um 24 Uhr. Der 28. November ist in Spanien der sogenannte Reflexionstag, an dem kein Wahlkampf mehr stattfinden darf.

Wann die Bescheide für Wahlhelfer kommen

Wer wissen will, ob er in einem Wahllokal mitarbeiten muss, muss auf die Auslosung der Gemeinden warten. Diese Auslosungen müssen zwischen dem 31. Oktober und dem 4. November stattfinden. Die Ergebnisse werden nicht öffentlich bekanntgemacht. Die Gemeinden benachrichtigen die ausgewählten Vorsitzenden, Beisitzer und Ersatzpersonen in den drei Tagen danach individuell und übergeben ihnen das Handbuch mit ihren Aufgaben.

Je nach Gemeinde kann die Zustellung über Correos, Gemeindebedienstete oder die Lokalpolizei erfolgen. Manche Rathäuser bieten zusätzlich eine elektronische Abfrage an.

Wer für einen Wahlvorstand ausgewählt wird, kann sich unter bestimmten Voraussetzungen entschuldigen. Dafür bleiben sieben Tage ab Zustellung der Benachrichtigung. Die zuständige Junta Electoral de Zona, also die Wahlkommission des jeweiligen Gerichtsbezirks, muss innerhalb von fünf Tagen entscheiden.

Wo das Wahllokal steht

Das zuständige Wahllokal und der konkrete Tisch können über die Oficina del Censo Electoral des Statistikamts INE abgefragt werden. Außerdem stehen diese Angaben auf der Wahlbenachrichtigung, die vor der Wahl nach Hause geschickt wird.

Información weist außerdem darauf hin, dass sich die kandidierenden Listen je nach Provinz unterscheiden. Gewählt wird nicht aus einer landesweit einheitlichen Liste, sondern aus den Kandidaturen der jeweiligen Provinz.