Helmpflicht gilt auch für Leih-E-Scooter an der Costa Blanca

Wer in der Provinz Alicante einen E-Scooter nutzt, muss seit dem 1. Oktober einen zugelassenen oder zertifizierten Schutzhelm tragen. Das gilt nicht nur für private Fahrzeuge, sondern ausdrücklich auch für gemietete E-Scooter, die per App gesucht, entsperrt und minutenweise bezahlt werden.

Für viele Nutzer ist genau das im Alltag heikel: Die Verleih-Apps weisen zwar auf die neue Pflicht hin, stellen nach einem Bericht der Zeitung Información aber keinen Helm bereit und erklären in ihren Nutzungsbedingungen auch nicht, wie Kunden bei spontanen Fahrten an einen Helm kommen sollen. Wer trotzdem ohne Helm fährt, begeht den Verstoß selbst.

200 Euro Bußgeld für den Fahrer

Rechtsgrundlage ist das Königliche Dekret 518/2026 vom 24. Juni, das die spanische Straßenverkehrsordnung geändert hat. Die neue Regel ist am 1. Oktober in Kraft getreten. Danach müssen Fahrer von sogenannten Fahrzeugen der persönlichen Mobilität einen zugelassenen oder zertifizierten Helm tragen und ihn korrekt schließen.

Bei Verstößen droht ein Bußgeld von 200 Euro. Entscheidend ist: Die ausdrückliche Pflicht liegt laut der neuen Regelung beim Fahrer. Dass ein Verleihunternehmen keinen Helm mitgibt, ist nach diesem Artikel für sich genommen kein Verstoß des Unternehmens.

Auch weitere neue Regeln gelten landesweit

Die Reform legt außerdem ein Mindestalter von 15 Jahren für das Fahren solcher Fahrzeuge fest. Bei Nacht oder schlechter Sicht sind zudem Leucht- oder Reflektorelemente vorgeschrieben.

Ortssatzungen gab es teils schon vorher

In einigen Städten der Provinz Alicante war die Helmnutzung bereits durch örtliche Verordnungen geregelt, darunter Alicante, Benidorm und Orihuela. In anderen Gemeinden wie Torrevieja kam die klare Pflicht erst mit der landesweiten Änderung.

Leih-Scooter in Orihuela Costa und Torrevieja

Der Bericht nennt auch Unterschiede bei der kommunalen Zulassung der Verleihsysteme. In Orihuela gibt es seit diesem Jahr ein geregeltes System für gemeinsam genutzte E-Scooter. Der Auftrag wurde an MGC Clean Energy SL vergeben, die laut Bericht auch als Entwicklerin der App Vamoz auftritt. Die Genehmigung läuft vier Jahre, sieht eine jährliche kommunale Abgabe von 41.200 Euro vor und umfasst 190 Abstellpunkte in Orihuela Costa. Das entspricht 164.800 Euro für die gesamte Laufzeit.

In Torrevieja liegt der Fall laut Información anders: Dort bestätigte der Stadtrat für die Nutzung des öffentlichen Raums, Federico Alarcón, der Zeitung, dass kein Unternehmen eine kommunale Genehmigung für diesen Betrieb besitzt. Die städtische Mobilitäts- und Verkehrsverordnung, veröffentlicht im Dezember 2021, verlangt für E-Scooter-Verleiher eine entsprechende Verwaltungserlaubnis sowie eine Haftpflichtversicherung für Schäden gegenüber Dritten.

Alarcón sagte der Zeitung außerdem, mehrere Unternehmen hätten Vorbehalte gegen die Ausgabe von Helmen geäußert, weil Nutzer ungern Helme verwenden könnten, die zuvor von anderen Personen getragen wurden.