Elche schließt Flughafen-Parkplatz und prüft weiteren

Die Stadt Elche ist erneut gegen private Autoabstellflächen im Umfeld des Flughafens Alicante-Elche Miguel Hernández vorgegangen. In Balsares wurde eine Anlage mit Platz für 300 Fahrzeuge geschlossen. Für eine weitere Fläche in El Altet mit Kapazität für 200 Autos laufen die Schritte, um eine richterliche Genehmigung für das Vorgehen zu beantragen. Das geht aus Berichten von Información und Alicante Plaza hervor.

Für die geschlossene Anlage in Balsares gilt eine Frist von 15 Tagen, damit die noch abgestellten Fahrzeuge entfernt werden. Neue Kunden darf der Betreiber in dieser Zeit nicht mehr annehmen, und auch sonst darf der Parkplatz nicht weiter betrieben werden. Die Frist dient nur dazu, die vorhandenen Autos herauszuholen.

Die zweite betroffene Fläche liegt in El Altet auf einem Privatgrundstück, das mit einem Wohnhaus verbunden ist. Die Verantwortlichen des Geschäfts wurden über das Vorgehen informiert. Nachdem der Zugang für die Policía Local verweigert wurde, wollen die städtischen Dienste das Vorhandensein von Fahrzeugen prüfen und den Fall über die Rechtsabteilung weiterverfolgen.

Vier Anlagen sind von Schließungsverfügungen betroffen

Mit dem neuen Schritt sind derzeit vier Parkflächen von Schließungsverfügungen betroffen. Für eine weitere hat die Stadt die Schritte eingeleitet, um eine richterliche Genehmigung für die Schließung zu beantragen. Die jetzt betroffenen beiden Anlagen umfassen zusammen 10.000 Quadratmeter. Die von den bisherigen Maßnahmen betroffenen Flächen bieten oder boten zusammen Platz für mehr als 4.000 Fahrzeuge.

Hintergrund ist eine groß angelegte Prüfung der vielen Autoabstellflächen rund um den Airport. Zwischen April und Mai erfasste die Stadt 110 solcher Anlagen auf 100 Hektar im Camp d’Elx. Die Policía Local und städtische Ingenieure führten rund 81 Kontrollen durch. Seit dem 4. Juni verschickte die Stadt 46 Aufforderungen zur Regularisierung.

Die Betreiber bekamen jeweils drei Monate Zeit, um eine Beschreibung der Tätigkeit, ein technisches Zertifikat über die Einhaltung der geforderten Bedingungen sowie weitere Unterlagen vorzulegen. Danach prüft die Stadt jeden Fall einzeln und entscheidet über die entsprechenden Verwaltungsmaßnahmen, darunter auch Schließungen.

Der Hintergrund des Problems reicht nach Darstellung der Stadt bis ins Jahr 2003 zurück. Damals erhielten einige der ersten Betriebe die Möglichkeit, auf nicht bebaubarem Land zu arbeiten, um den Bedarf des Flughafens zu decken, sofern bestimmte Auflagen eingehalten wurden. Die Stadt arbeitet parallel an einer Änderung des Generalplans, damit festgelegt wird, in welchen Zonen solche Parkplätze zulässig sein sollen und unter welchen territorialen, ökologischen und landschaftlichen Bedingungen.

Anwohner wenden sich an die Staatsanwaltschaft

Die Asociación de Vecinos Vial Aeropuerto de Elche hat die Staatsanwaltschaft der Provinz Alicante und die Generalstaatsanwaltschaft über die aus ihrer Sicht problematischen Fahrzeug-Abstellflächen im Flughafenumfeld informiert. Die Vereinigung bittet um Prüfung möglicher städtebaulicher und umweltrechtlicher Unregelmäßigkeiten, besonders in Torrellano und El Altet, nach ihrer Darstellung aber auch in Balsares, Saladas, Santa Ana und Jubalcoi.

Das Schreiben ist auf den 15. September datiert und trägt die Unterschrift des Vorsitzenden Juan José Mateo Rocamora. Die Anwohner verlangen unter anderem, die städtebauliche und verwaltungsrechtliche Situation der betroffenen Grundstücke sowie die in den vergangenen Jahren erteilten Genehmigungen zu überprüfen.

Die Vereinigung erklärt, ein Teil ländlicher Grundstücke sei für große Parkplätze umgestaltet worden, etwa durch Erdbewegungen, Planierungen, Aufschüttung und Verdichtung von Schottermaterial, Asphaltierung, Bodenversiegelung, innere Fahrwege, Zäune, Häuschen und geänderte Zufahrten. Sie verlangt außerdem eine Prüfung, ob die Flächen den nötigen Auflagen und Genehmigungen entsprechen und ob mögliche Beschränkungen aus Umwelt-, Wasser-, Raumordnungs-, Flughafen- oder anderem Fachrecht greifen.